Das heutige Grossratsgeflüster wurde von Kantonsratin Traudi Schönegger aus Sirnach verfasst.
Grossratsgeflüster
Wie immer ist vor der Ratssitzung reges Diskutieren im Gange. Viele freuen sich,
sich nach 2 Wochen wieder zu sehen und sich auszutauschen.
Der Grossratspräsident Felix Meier gedenkt der verstorbenen ehemaligen
Grossratsmitglieder.
Danach informiert er über das Parlamentarier - Fussballturnier in Amriswil,
bei dem der FC Grosser Rat teilnahm.
118 Grossrätinnen und Grossräte zählt die heutige halbtägige Sitzung.
Ein Antrag bei der Anpassung des Datenschutzgesetzes gibt enorm zu
diskutieren. Ein Teil des Antrags wird gutgeheissen.
Heute scheint es der Tag der Anträge zu sein. Bei der Revision des
Gesundheitsgesetzes gibt in der 2. Lesung das Thema Alkoholwerbung im
öffentlichen Raum zu reden. Mehrere Voten sind dafür, dass diese Werbung
nicht mehr zulässig ist. SP und Gewerkschaften sind ebenfalls einstimmig für
diesen Antrag. Es geht um Jugendschutz und die Versuchung, durch die
Werbung bei den Jugendlichen die Idee reifen zu lassen, eher Alkohol zu
konsumieren. Leider wird der Antrag nicht angenommen.
Die Abschaffung der Minimalsteuer ist ein Thema, das ausführlich diskutiert
wird, lange Voten verlangen einen langen Atem der Zuhörer und strapazieren
unsere Konzentration. Diese parlamentarische Initiative fällt durch.
Bei der Diskussion und bei den Voten tut sich wie sehr oft ein grosser Links -
Rechts – Graben auf. Dementsprechend verlaufen auch die Abstimmungen
heute.
