Aus Grossratssitzung vom 25. Januar 2023 schreibt Turi Schallenberg vom zwar unglaublich innovativen, aber noch mangelhaften elektronischen Zählsystem. Dann geht es in Weinfelden aber sehr schnell ums Geld. Jenes der TKB, und zwar, wie es verteilt werden soll. Zu guter Letzt wollen die Kantonsrät:innen noch Quereinsteigende in die Schulen bringen.
Pünktlich um 09:30 Uhr eröffnet unsere Grossratspräsidentin Barbara Dätwyler die Sitzung und muss schon beim ersten Traktandum bei der Schlussabstimmung zur Verordnung über die Besoldung der Lehrpersonen vom geplanten Vorgehen abweichen. Das elektronische Abstimmungssystem ist noch nicht munter, weshalb die Abstimmung in alter Manier durch die Stimmenzähler:innen und das Aufstehen der Ratsmitglieder durchgeführt werden muss.
Die meisten Voten an diesem Vormittag gibt es in der Beratung betreffend der Verwendung des Erlöses des Agios aus der Ausgabe von Partizipationsscheinen der Thurgauer Kantonalbank (TKB). Was im Vorfeld sehr intensiv und breit diskutiert wurde, findet jetzt eine enorme Unterstützung im Rat (nur sieben Gegenstimmen), was ein klares Zeichen für die kommende Volksabstimmung ist.
Wie diese 127 Millionen eingesetzt werden sollen, benötigte sehr viel Vorbereitungszeit; die eingereichten Projekte mussten beurteilt werden, die favorisierten Projekte wurden von der vorberatenden Kommission in elf Sitzungen erneut breit, fast ausschweifend diskutiert und schliesslich entstand ein Kompromiss für welche Projekte dieses Geld eingesetzt werden soll. Das ganze Kantonsgebiet wird berücksichtigt, grosse und kleine Projekte werden gefördert und heute unterstützt der Grosse Rat mit überzeugender Mehrheit diesen Kompromiss.
Ein Antrag der SVP, dass allfällig übrig bleibende Gelder in den normalen Staatshaushalt fliessen soll, wird glücklicherweise klar abgelehnt. Diese Gelder sollen nur zur Förderung von Projekten und Innovationen ausserhalb des normalen Staatshaushalts verwendet werden – auch Gelder, die möglicherweise übrig bleiben würden, wenn ein geplantes Projekt nicht zum Fliegen kommt, oder günstiger als geplant realisiert werden kann. Felix Meier hat es auf den Punkt gebracht: «Wir agieren praktisch wie Willensvollstrecker und dürfen das Geld nicht anders einsetzen als es im ursprünglichen Sinne gedacht ist.»
Anschliessend wurde die Motion «Erneuerbar Heizen – Weg von den fossilen Brennstoffen» zurückgezogen, weil vom Regierungsrat unter anderem eine Revision des Gesetzes über die Energienutzung in Angriff genommen wurde.
Als letztes Traktandum stand die Interpellation «Quereinsteigerinnen und Quereinsteiger bereichern unsere Schulen!» auf der Traktandenliste. In Zeiten des Lehrer:innen-Mangels findet der Einsatz von Quereinsteigenden grundsätzlich eine breite Unterstützung. Natürlich werden Fragen gestellt, wie diese Quereinsteigenden gut ausgebildet, eingearbeitet und schlussendlich zum Nutzen von allen eingesetzt werden können. Quereinsteigende werden aber von den meisten Redner:innen als wertvolle Bereicherung in der Schullandschaft empfunden. Auch hier vertritt Felix Meier die Fraktion SP & Gewerkschaften. Er differenziert die Herausforderungen für die verschiedenen Schulstufen und macht klar, dass es unterschiedliche Fähigkeiten braucht, auch für Quereinsteigende. Dass die PH Thurgau ab Herbst 2023 differenzierte Lehrgänge für Quereinsteiger:innen anbietet, wird von ihm sehr begrüsst.
23.01.2023 / Turi Schallenberg
