Geschäftsleitungsmitglieder der SP Thurgau am Parteitag in Romanshorn: (von links) Nina Schläfli, Barbara Dätwyler, Judith Kern, Lukas Auer, Marina Bruggmann und Parteisekretär Yves Müller.
Jahresberichte der SP Thurgau
2024 und der Auftakt zum laufenden Jahr waren der Inbegriff einer Gefühls- Achterbahnfahrt. Lagen wir uns nach den kantonalen Wahlen am 7. April 2024 noch weinend vor Freude in den Armen, mussten wir nur knapp zehn Monate später den Tod von Regierungsrätin Sonja Wiesmann hinnehmen. Dazwischen setzte sich die SP Thurgau vehement dafür ein, Sparübungen auf allen politischen Ebenen zu verhindern. Gleichzeitig arbeiten wir daran, die Partei weiterzuentwickeln. Hier versuchen wir, das alles anhand der am letzten Parteitag in Romanshorn vorgestellten Jahresberichte zusammenzufassen.
Unser Hauptfokus liegt auf der Weiterentwicklung der SP Thurgau. So haben wir zwei Arbeitsgruppen eingesetzt. Die eine zielt darauf hin, die nächsten Wahlen und den Personalaufwand für das Sekretariat stemmen zu können. Mit der zweiten Arbeitsgruppe wollen wir unser Fundraising ausbauen. Am letzten SP-Parteitag in Romanshorn haben die Mitglieder unseren Vorschlägen für die künftige Finanzierung zugestimmt. Noch an etwas anderem können wir die Früchte unseres Einsatzes ablesen. Sei es durch unsere gesteigerte Sichtbarkeits-Arbeit oder als Folge grosser aktueller Themen wie die amerikanischen Wahlen 2024: Wir können grössere Schübe an Neumitgliedern verzeichnen. Wir bleiben daher dran und schreiten voran in unserer Professionalisierung.
Einsatz für einen Enkel:innen-tauglichen Thurgau
«Wir arbeiten betreffend Service public daran, zu definieren, was wir wollen, und wollen ein wahlloses Streichkonzert verhindern », betonte Fraktionspräsidentin Barbara Dätwyler am Parteitag in Romanshorn. Sie stellte in ihrer Präsentation des Die Jahresberichte können weiterhin auf der Parteitags- Seite nachgelesen werden. Jahresberichts der Fraktion klar, dass die SP bei den Kantonsfinanzen das Feld nicht einfach der bürgerlichen Mehrheit überlassen wird.
Armee und Schuldenbremse
Auch in Bern sind die Finanzen ein Dauerthema, wie Nationalrätin Nina Schläfli berichtet. Auf nationaler Ebene lautet das Zauberwort «Schuldenbremse». Sie wird rigoros umgesetzt, während aber gleichzeitig die Armee aufgerüstet werden soll. Dies führt zu abstrusen Sparvorschlägen. Gleichzeitig kritisiert Nina, dass für die Armee Milliarden gesprochen werden, ohne dass die Verantwortlichen einen Plan hätten, wie sich die Armee strategisch entwickeln soll. Dennoch gab es national auch Lichtblicke: So war die SP 2024 die erfolgreichste Partei bei nationalen Abstimmungen. Die BVG-Reform scheiterte klar, die Angriffe aufs Mietrecht konnten abgewehrt werden und die 13. AHV-Rente wurde angenommen.
Frauencafé an jedem letzten Samstag
Die Arbeit der SP Frauen Thurgau steht im Zeichen von Veränderung und Wachstum. So wurde beispielsweise das Frauencafé lanciert. An jedem letzten Samstag im Monat trifft man sich im Café Rhyhof in Frauenfeld bei feinem Kaffee und Gipfeli. Leider nicht anwesend war die JUSO Thurgau. Präsidentin Salome Ammann kritisiert in ihrem Jahresbericht aber die Sparmassnahmen des Kantons im Bildungsdepartement, die sich negativ auf die Situation von Schüler:innen auswirken könnten. Für die Lösung der finanziellen Misere hat unsere Jungpartei bereits eine Lösung parat: Mit einer Erbschaftssteuer, über die wir im Rahmen der nationalen Abstimmung «Initiative für eine Zukunft» abstimmen werden, würden sich neue soziale Projekte aufgleisen lassen.
Ein herzlicher Dank
Unser Dank gilt allen, die sich im vergangenen Jahr – und darüber hinaus – mit Herzblut für die SP Thurgau engagiert haben. Euer Einsatz, eure Zeit und eure Solidarität machen den Unterschied. Gemeinsam setzen wir uns auch in Zukunft für einen sozialen, solidarischen und Enkel:innen-tauglichen Thurgau ein!
«Mit der Abschaffung der Liegenschaftensteuer fehlen den Gemeinden rund 3-4 Steuerprozente. Entweder die Gemeinden erhöhen ihren Gemeindesteuerfuss, wobei ALLE mitzahlen oder sie muss wertvolle Dienstleistungen abbauen, welche ALLE vermissen.»
«Keine Abschaffung der Liegenschaftensteuern – noch mehr Steuersenkungen für wenige führen zum Abbau des Service Public für alle»
- Beat Schwarz, Gemeindepräsident Sirnach, parteilos
- Sabina Peter Köstli, Gemeindepräsidentin Hüttwilen, Kantonsrätin Die Mitte
- Linda Hess, Steckborn, Kantonsrätin SP
- Celina Hug, Stadträtin Romanshorn, Kantonsrätin glp
- Thomas Weingart, Stadtpräsident Bischofszell
- Justin Rose, Frauenfeld, JUSO Thurgau
- Marcel Bühler, Kreuzlingen, SP
- Bernhard Braun Gemeindepräsident Eschlikon, GRÜNE
- Vesna Calori, Aadorf, SP
- Rolf Hubmann, Gemeindepräsident Tobel-Tägerschen
- Klemens Bont, Frauenfeld
- Markus Bösch, Romanshorn, GRÜNE
- Kenny Greber, Weinfelden, Kantonsrat SP
- Sandra Reinhart, Stadträtin Amriswil, Kantonsrätin GRÜNE
- Ursula Senn-Bieri, Weinfelden, Kantonsrätin SP
- Felix Heller, Arbon, SP
- Patrick Marcolin, Bettwiesen
- Edith Wohlfender, Kreuzlingen, Kantonsrätin SP
- Christian Koch, Matzingen, Kantonsrat SP
- Isabelle Vonlanthen, Bichelsee, Kantonsrätin GRÜNE
- Turi Schallenberg, Bürglen, Kantonsrat SP
- Felix Meier, Romanshorn, Kantonsrat SP
- Elina Müller, Kreuzlingen, Kantonsrätin SP
- Martin Nafzger, Romanshorn, Kantonsrat SP
- Yves Müller, Parteisekretär SP Thurgau