Was ist uns von der expo 02 in der Region Bieler-Neuenburger-Murtensee in Erinnerung geblieben? Die arte plage, der Cube von Jean Nouvel, die Steinmannli, aber auch Diskussionen um Terminverschiebungen und Kreditüberschreitungen. Was ist bis heute übrig geblieben von der expo 02? Die grosszügige Ufergestaltung am Bielersee, der Radweg rund um den Neuenburgersee. Genügt das? Wurden die Millionen nachhaltig eingesetzt? Wenn nun die Regierungen von St. Gallen, Appenzell Ausserrhoden und Thurgau daran gehen, die nächste Expo in die Ostschweiz an den Bodensee zu holen, müssen solche Fragen offen diskutiert werden.
Schon 2009 kamen die Regierungen der Ostschweizer Kantone überein, Vorabklärungen für eine Landesausstellung zu treffen. 2011 stimmten die Regierungen von St. Gallen, Thurgau und Appenzell Ausserrhoden einer Absichtserklärung für Vorabklärungen zu einer möglichen Landesausstellung Bodensee-Ostschweiz zu. Andere Ostschweizer Kantone wollten lediglich ideell unterstützen. Ein Masterplan wurde ausgearbeitet und ein Konzeptwettbewerb durchgeführt. Es wurden Abklärungen über Stand- und Spielorte, mögliche Inhalte und nachhaltige Nutzungsmöglichkeiten gemacht, Leitideen verabschiedet.
Als Nächstes ist bis 2018 eine fundierte Bewerbung zuhanden des Bundes auszuarbeiten. Das Konzept muss konkretisiert und finanzielle Auswirkungen abgeklärt werden. Das kostet für die Jahre 2016-19 insgesamt 9,5 Mio. Dieser Betrag soll entsprechend der Grösse auf die drei Kantone verteilt werden. Für den Thurgau sind 3 Mio vorgesehen.
Diese 3 Mio entsprechen exakt der Finanzkompetenz des Kantonsparlaments. Wäre das Kreditbegehren auch nur einen Franken höher, gäbe es zwingend eine Volksabstimmung. So wäre dazu aber das Referendum nötig.
Dieses Vorgehen der Thurgauer Regierung ist für mich unverständlich und falsch. Vor wenigen Wochen hat das Bundesgericht im Zusammenhang mit der Erweiterung des Kunstmuseums sowohl Regierung wie Kantonsrat auf den rechtlich richtigen Weg über die Volksabstimmung gewiesen. Und nun will die Regierung schon wieder die Stimmbürgerinnen und Stimmbürger übergehen? Der Grosse Rat darf so nicht mitmachen. Zumal der Kredit mit möglichen Spendenbeiträgen, zum Beispiel der Kantonalbank, erst auf diese 3 Mio gedrückt wurde.
Für eine mögliche Landesausstellung in unserer Region ist es wichtig, dass sie von der Bevölkerung mitgetragen wird. Die Diskussion zur Abstimmung über den Projektkredit ist eine grosse Chance, die Thurgauerinnen und Thurgauer vom Wert einer Expo2027 Bodensee-Ostschweiz zu überzeugen. Es muss dargelegt werden, wie dem Prinzip Nachhaltigkeit nachgelebt wird, welche sichtbaren Werte auch nach Abschluss der Ausstellung bleiben. Aus diesen Gründen macht auch eine Volksabstimmung im Kanton St. Gallen, obwohl dort die Kreditkompetenz nicht ausgereizt wird.
Gastkommentar von Peter Gubser in der Ostschweiz am Sonntag vom 3.5.15:
