Sprachen zur Jahrespressekonferenz. Von links: Judith Kern, Salome Ammann, Sonja Wiesmann, Nina Schläfli, Marina Bruggmann, Yves Müller
Für einen sozialen Thurgau
2023 hat die SP Thurgau ein intensives Wahljahr hinter sich gebracht. Dies zeigte sich in den wachsenden Mitgliederzahlen. Seit Sommer 2023 ist das Mitgliederwachstum grösser, wie in den letzten 10 Jahren. Ein klares Zeichen, dass sich Thurgauerinnen und Thurgauer einen sozialen Thurgau wünschen. An unserer Jahrespressekonferenz heute Mittag sprachen Marina Bruggmann, Sonja Wiesmann Schätzle, Salome Ammann, Judith Kern und Nina Schläfli über ihre Schwerpunkte im kantonalen Wahljahr 2024.
Ein Wahlkampf für Soziale Gerechtigkeit
Mieten, Energiepreise und Krankenkassenprämien: die Herausforderungen für Menschen mit kleinen und mittleren Einkommen steigen kontinuierlich an. Parteipräsidentin Marina Bruggmann fordert griffige Massnahmen für bezahlbare Krankenkassenprämien. Ausserdem steht mit der Volks-initiative zur 13. AHV eine grosse Kaufkraft-Abstimmung an.
Der Thurgau braucht eine starke links-grüne Kraft. Gemeinsam mit ihren Mitgliedern wird die SP Thurgau einen starken und lauten Wahlkampf führen und will mehr Sitze im Grossen Rat.
Für einen Thurgau mit nachhaltiger Finanzierungsstrategie
Sonja Wiesmann Schätzle kämpft seit Jahren für eine nachhaltige Thurgauer Finanzpolitik. Den-noch brechen dem Kanton die Einnahmen weg. 2022 wurden die Steuern gesenkt und 2024 kam der Gewinnausfall der SNB. Der Kanton Thurgau soll kein Eigenkapital abbauen, sondern den Service Public sicherstellen. Die SP verlangt eine nachhaltige Finanzierungs- und Aufgabenstrategie im Kanton Thurgau.
Und was macht der Kanton Thurgau? Das pure Gegenteil – er will fast sämtliche laufenden sozialpolitischen Vorhaben überprüfen. Gerade heute veröffentlichte der Regierungsrat den Bericht, welche politischen Vorhaben von der verfehlten Thurgauer Finanzpolitik betroffen sind. Die Liste der betroffenen Themen klingt wie ein schlechter Witz. Überprüft werden laufende politische Vorhaben in den Themen Biodiversität, familienergänzende Betreuung, Energiemassnahmen, Pflegeinitiative, Prämienverbilligung, öffentlicher Verkehr und Pflegekinderwesen. Umso mehr zeigt sich das rechtsbürgerliche Gesicht unserer Regierung. Wir müssen die soziale Stimme im Thurgau massiv stärken!
Mehr junge Menschen für eine solidarische Politik gewinnen
Juso-Präsidentin Salome Ammann informiert, dass die Unterschriften für die Initiative für eine Zukunft gesammelt wurden. Die Zukunftsinitiative möchte eine nationale Erbschaftssteuer mit einem Steuersatz von 50 Prozent ab einem Freibetrag von 50 Millionen einführen. Dieser Umbau ist dringend nötig. Denn das reichste Prozent der Bevölkerung sind Hauptverursacher des Klimawandels. Damit und mit vielen Vorhaben möchte die JUSO TG an Mitglieder dazugewinnen. Sie wollen die jungen Menschen, welche sich für Politik interessieren motivieren daran aktiv teilzuhaben.
Wir ergreifen Partei für Gleichstellung – subito!
Judith Kern ist Präsidentin der SP Frauen Thurgau. Sie betont, dass von den 130 Mitgliedern im Grossen Rat gerade mal 37 Frauen vertreten sind. Das will die SP bei den kommenden Kantonsratswahlen ändern, und fordert mehr Geschlechtervielfalt im Rat!
Entscheidend für die SP Frauen Thurgau ist in diesem Jahr die Abstimmung über die 13. AHV-Rente. Speziell Frauen sind von der Altersarmut betroffen. Hier kann eine 13. AHV-Rente eine grosse Entlastung sein. Ebenso wird man sich für mehr Kinderbetreuungsplätze im Thurgau einsetzen. Dafür ist auf nationaler Ebene 2023 die Kita-Initiative zustande gekommen.
Als Neu-Nationalrätin zur Vizepräsidentin der Staatspolitischen Kommission
Nina Schläflis Aufstieg im Nationalrat verlief bereits steil. So wurde ihr ihre Wunschkommission, die staatspolitische Kommission SPK, zugewiesen. Aber nicht nur das. Sie wurde auf Anhieb ins Vize-Präsidium gewählt und könnte in zwei Jahren zur Präsidentin werden. In der Kommission möchte sie in den Themen Asyl, Migration, Einbürgerung und grundsätzliche Politische Rechte Akzente setzen.
Weiter können Sie in unserer Medienmappe die Mitteilung von Regierungsrätin Cornelia Komposch lesen, sie musste sich leider kurzfristig entschuldigen. Bei Fragen können Sie sich gerne an Parteipräsidentin Marina Bruggmann (0796050776) oder Parteisekretär Yves Müller (0774736919) wenden.
