ÖV optimieren statt Strassen ausbauen (im Bild Weiningen ZH).
Vor Ort anpacken und umsetzen
Im letzten Herbst sagte die Schweiz Nein zum Autobahnausbau. Kurz darauf gab das Bundesamt für Strassen ASTRA bekannt, dass es auch im Thurgau keine zusätzliche Schnellstrasse brauche. Es folgte ein lauter Aufschrei – «Augenwischerei!» – im bürgerlich dominierten Grossen Rat. Wir ordnen ein, wo wir in Sachen BTS/OLS stehen.
Nina Schläfli (Nationalrätin), Walo Abegglen (SP Kreuzlingen) Klar die Haltung der SP, alarmierend die Zeichen der Zeit, eindeutig die Fachbeurteilung des ASTRA. Die «Vereinigte TG-Strassenallianz » aber denkt nicht daran, vom «toten Ross» Bodensee-Thurtalstrasse/Oberlandstrasse (BTS/OLS) abzusteigen. Der orchestrierten Dauerkampagne letzter Akt: Der Grosse Rat schickt eine Standesinitiative ins Parlament nach Bern. «Die Korridorstudie ist eine Farce, auf der Strasse ist sie wertlos», so der freisinnige BTS/OLS-Dauertrommler, der Amriswiler Stadtpräsident Gabriel Macedo.
Um die Vorgänge rund um die BTS/OLS zu verstehen, lohnt sich vorab ein Blick in die Vorgeschichte:
2012: BTS und OLS werden «vernetzt», der Trick verfängt, 54 Prozent stimmen Ja.
2019 wurde das finanziell längst aus dem Ruder gelaufene Päckli zur Bundessache. Es heisst fortan N23.
2022: Das durchaus strassenaffine ASTRA schnürt das «allumfassende Mobilitäts-Päckli» auf und zieht folgendes Fazit: «Im nationalen Vergleich sind die Probleme insgesamt gering». Zu gross der Flächenbedarf, zu chirurgisch die Eingriffe, problematisch das Kosten-Nutzen-Verhältnis – deshalb keine Aufnahme ins STEP-Autobahn-Programm! Also sieht der Bundesrat vor, «den gesamten (Bodensee-Thurtal-)Korridor einer umfassenden Prüfung zu unterziehen».
2024: Die Schweiz sagt Nein zu sechs Autobahnausbauten, allesamt sicher «gewichtiger» als die BTS. Die Folge davon ist die laufende Überprüfung aller geplanten nationalen Verkehrsinfrastrukturen. Zudem liegt nun das Resultat der Korridorstudie vor, mit einem halben Dutzend Szenarien: Entscheidend ist dabei das Wirkungs-Kosten-Verhältnis. Wie erwartet schneidet die Kantons-BTS schlecht ab, mit am besten hingegen die Variante, welche «nur (kurze) Umfahrungen mit hohem Nutzen» postuliert (Bürglen Nord, Amriswil Süd, Egnach Nord).
2025: Im April eine grosse, überparteiliche Medienkonferenz, die SP vertreten mit den Schreibenden und Peter Gubser. Eindringlich wird gefordert, endlich von der Voll-BTS Abstand zu nehmen, dafür sofort sektorielle Verbesserungen anzupacken. Dass das ASTRA im Mai dann plötzlich die Variante «Optimierung Entlastung Zentren» beliebt macht (mit gestreckter Nordumfahrung Amriswil) kann, siehe oben, nur «politisch» gelesen werden. Eine Variante, welche einer neu «gekröpften» OLS (Romanshorn – Amriswil – Kreuzlingen) Auftrieb verleihen könnte.
An der Medienkonferenz in Amriswil: Das überparteiliche Bündnis gegen Strassenbau auf Vorrat.
Anpacken und umsetzen statt ablenken und lamentieren
Gerne wird absichtsvoll unterschlagen, dass es sehr lange dauert, bis irgendwelche Strassen- «Lösungen» realisiert sind. Bewusst fand unsere Medienkonferenz in Amriswil statt. Die Stadt hat ausgezeichnete, nicht ausgelastete Zugverbindungen, ein radial ausgreifendes Busnetz, einen unterschätzten Anteil an hausgemachtem motorisiertem Verkehr. Deshalb muss das Rezept lauten: ÖV weiter optimieren, Pendlerverkehr aktiv verlagern, Fuss- und Veloverkehr pushen, Parkplatzbewirtschaftung ausbauen, Aufenthaltsqualität erhöhen, Lärmschutz vorantreiben. Also weniger lamentieren und ablenken, wie es die zumeist bürgerlichen Strassentrommler laufend tun. Sondern vor Ort anpacken und umsetzen, Betroffenen heute und jetzt helfen.
Womit wir wieder beim Titel und der SP sind, kantonal und kommunal: Wir müssen das Dauerlamento kontern, Mobilitätsangebote und Verkehrswende konstruktivbeharrlich einfordern, öffentlich präsenter werden, geeignete Aktionen durchführen. All dies ist politisch sinnvoll und mit Blick auf Wahlen und Abstimmungen auch erfolgversprechend.
