Grossratsgeflüster vom 17.06.2020 von Köbi Auer, Kantonsrat Arbon
Die beiden Geschäftsberichte 2019 von der Gebäudeversicherung Thurgau und der Pädagogischen Hochschule Thurgau wurden vom Kantonsrat in den Voten dankend zu Kenntnis genommen. Dementsprechend wurden beide einstimmig genehmigt. Alle Mitglieder stimmten dem Projekt des Neubaus einer Schulsport-Turnhalle am Bildungszentrum für Technik in Frauenfeld zu. Es ist noch klarzustellen, dass der Kantonsrat lediglich den Kredit bewilligt und nicht über Verwendung, Ausbau usw. Barbara Dätwyler führte in Ihrem Votum neben der Dringlichkeit weitere schwergewichtige Punkte für das Projekt auf. Der Auftrag geht nun an den Regierungsrat zur Ausarbeitung der Abstimmungsbotschaft.
In der Fraktion wurde dringend durch Nina Schläfli aufgefordert,
bei den Abstimmungen der TG Volksinitiative «Biodiversität Thurgau» am Platz zu sein, da der Gegenvorschlag der Kommission viele SympathisantInnen hat. Bei der ersten Abstimmung über die Gültigkeit der Initiative war es dann doch unsere Präsidentin, die nicht am Platz war. Ein paar Sekunden vor dem Stimmenzähler war sie dann aber am richtigen Ort um ihre Stimme abzugeben.
Einstimmig erklärt der Kantonsrat die Initiative für gültig. Bevor die Detailberatung beginnt, muss der Kantonsrat über den Gegenvorschlag der Kommission abstimmen. Der Vorschlag verlangt die Aufhebung der Untergrenze von 3 Mio., da so die Meinung entsteht, dass jedes Jahr immer 3 Mio investiert werden muss. Da aber in der Initiative steht, dass der Kanton jedes Jahr 3 – 5 Mio zur Verfügung stellt, erübrigt sich der Gegenvorschlag nach gesunden Menschenverstand. Ein Votant probierte mit einfühlsamen Worten und landwirtschaftlichen Vertretern, den Vorschlag abzulehnen, da sie nicht benachteiligt werden. Marianne Sax verlangt mit der Ablehnung des Gegenvorschlages sich zur Biodiversität Thurgau zu bekennen. Bei der Abstimmung des Gegenvorschlages der Kommission war nicht erstaunlich, dass fast die ganze «Bauernpartei» aufstand. Dies aber genügte nicht, denn der Gegenvorschlag wurde mit 41 Ja zu 80 Nein abgelehnt. Ein Kantonsrat hatte mit der Meinungsänderung einzelner Räte kein Verständnis und schlug vor, Geld für den aussterbenden Vogel «Wendehals» zu budgetieren. Der Volksinitiative wurde mit 88 ja zu 5 nein zugestimmt.
