Grossratsgeflüster vom 09. Juni 2021 von Martin Nafzger, Kantonsrat
Wieder einmal wurden wir auf dem Weg zur Rüegerholzhalle von Folklore empfangen. Treichler aus der Innerschweiz mit den «mündigen Bürgern»!! (keine Wertung).
Als 1. Wurde eine neue Kantonsrätin, Sandra Stadler CVP aus Güttingen gewählt. Dann kam aus SP Sicht das Highlight des Tages. Nach der Wahlmisere von vor 14 Tagen wurde Barbara Dätwyler mit 103 von 121 Stimmen bravourös als Vizepräsidentin des Grossen Rat gewählt. Sie nahm sogleich neben der Präsidentin Platz. Mit dieser Wahl sind erstmals alle 4 Schlüsselmandate von Frauen besetzt. In der Regierung wie im Grossen Rat. Bravo!
Nun ging es weiter mit den normalen Tagesgeschäften. Das Gesetz über die öffentliche Statistik wurde genehmigt. Dann kam der Geschäftsbericht der PH Thurgau an die Reihe. Kantonsrat Roland Wyss vertrat ihn als Kommissionspräsident für alle Fraktionen. Dass die PH trotz Corona gute Arbeit geleistet hat, wurde wohlwollend zur Kenntnis genommen. Einzig die Frage ob die zuständige Regierungsrätin als Kontrollorgan auch im Hochschulrat Einsitz haben soll gab es zu bedenken. Der Bericht wurde angenommen. Der Geschäftsbericht der Gebäudeversicherung wurde von Kantonsrat Stephan Leuthold vorgestellt und nach kurzer Diskussion angenommen. Die Motion von Turi Schallenberg über die Übertragung der Ratsdebatten wurde abgeschrieben, weil die Grossratssitzungen neu über Streaming öffentlich sind. Der Bericht über die Familien- und schulergänzende Kinderbetreuung gab schon mehr zu reden. Es wurde festgestellt das es im Kanton doch noch einige weisse Flecken gibt. Das heisst in diesen Gemeinden gibt es keine Angebote. Es ist auch ein Gefälle Stadt Land auszumachen. Nach vielschichtiger Diskussion wurde er zu Kenntnis genommen. Als Letztes Traktandum wurde die IP Pflegefinanzierung statt Konkurs diskutiert. Es waren sich alle RednerInnen einig, dass es stossend ist, das unbescholtene Bürger nach Ihrem Ableben in den Konkurs getrieben werden. Regierungsrat Urs Martin hat es in seinem Schlusswort richtig erwähnt, es liegt eigentlich in der Hand der Hinterbliebenen ob es so weit kommen muss. Da wird das Erbe einfach ausgeschlagen damit man keine weiteren Kosten hat. Ob das Richtig ist muss jeder mit sich selber ausmachen.
