Grossratsgeflüster vom 16. Februar 2022 von Martin Nafzger, Kantonsrat
Heute wurde es wieder einmal spannend, weil wir uns zu Beginn zu einer dringlichen Motion über eine Standesintiative BTS äussern mussten. Die grosse Mehrheit der bürgerlichen Parteien wollen mit dem Brecheisen bewirken, dass die BTS möglichst schnell vom Bundesparlament behandelt wird. Wir sind mehrheitlich gegen eine Dringlichkeit. Leider unterlagen wir in der Abstimmung. Das heisst nun, dass wir über die Motion diskutieren werden.
Die bürgerlichen schildern uns wie katastrophal die Zustände im Kanton sind, wenn sie mit dem Auto zu Stosszeiten quer durch den Kanton fahren müssen. Es wurden Argumente wie mehr Treibstoffverbrauch, Staus, etc. angebracht. Wir Linken und Grünen halten vehement dagegen.
Edith Wohlfender hebt in Ihrem Votum hervor, dass wir im Kanton schon die Grösste Strassendichte haben, und wenn eine Autobahn die Wirtschaft fördern würde, müsste Kreuzlingen dank der N7 eine blühende Industriemetropole sein. Weiter hält sie fest, dass der neuen Strasse viel Kulturland zum Opfer fallen würde.
Nach mehr als 1.5 Stunden sind die Voten erschöpft und wir schreiten zu Abstimmung: 76 Ja, 43 Nein. Nun geht das Geschäft an den Regierungsrat zur Ausarbeitung der Botschaft.
Als Letztes behandeln wir die Interpellation:
“Planungsstand Oberlandstrasse: Steckt die OLS in der Sackgasse?”
Auch hier war es dasselbe Bild Links/Grün gegen Bürgerliche!
Summa Summarum wir haben einen Morgen lang über Strassen gesprochen. Nur wann die dann jemals kommen werden, dass wissen die Götter!!
Martin Nafzger
