Edith Graf-Litscher wurde aus der Geschäftsleitung verabschiedet

Am Parteitag der SP Thurgau vom 02. Mai wurde Edith Graf-Litscher nach 18 Jahren im Nationalrat aus der Geschäftsleitung verabschiedet. Weiter fassten die Delegierten der SP Thurgau die einstimmigen Ja-Parolen zur Prämien-Entlastungs-Initiative und zum Stromgesetz. Zur Kostenbremse-Initiative beschloss man Stimmfreigabe und fasste die einstimmige Nein-Parole zur Unversehrtheits-Initiative.

Die über 40 Genoss:innen am Parteitag im Frauenfelder Rathaus spendeten zuerst grossen Applaus. Das Thema waren die erfolgreichen kantonalen Wahlen am 07. April. Während man im Herbst mit Nina Schläfli den Nationalratssitz verteidigte, hat es die SP Thurgau auf kantonaler Ebene geschafft, mit Sonja Wiesmann den Regierungsratssitz souverän zu verteidigen. Ebenso ist die Fraktionsgrösse von 13 auf 18 Leute angewachsen. Speziell hat die SP bei der eigenen Basis zugelegt, während man weniger Panaschierstimmen holen konnte.

Lukas Auer, Nina Schläfli und Jonas Seiterle neu in der Geschäftsleitung der SP Thurgau

Weiter ging es mit der Wahl der neuen Geschäftsleitungsmitglieder. Die drei Abtretenden, Edith Graf-Litscher, Daniel Bachofen und Julian Fitze mussten ersetzt werden. Dabei stellten sich Nationalrätin Nina Schläfli aus Kreuzlingen und Gewerkschaftsbund-Präsident Lukas Auer aus Arbon zur Verfügung. Als Dritter wechselt Jonas Seiterle vom Amt als Revisor in die Geschäftsleitung. Alle drei wurden einstimmig gewählt.

Die Prämien-Entlastungs-Initiative stärkt die Kaufkraft des breiten Mittelstandes

Nationalrätin Nina Schläfli stellte anschliessend die Prämien-Entlastungs-Initiative der SP vor, während die Kostenbremse-Initiative von Neu-Kantonsrat Marc Rüdisüli (Mitte) präsentiert wurde. In einer gemeinsamen Diskussion wurde herausgehoben, dass sich die Krankenkassenprämien in der Schweiz in den letzten 20 Jahren mehr als verdoppelt haben. Die SP-Initiative deckelt die Prämien bei zehn Prozent des Einkommens und entlastet so Familien, den Mittelstand und Pensionierte. Die Delegierten der SP Thurgau fassen einstimmig die Ja-Parole zur Prämien-Entlastungs-Initiative.

Stimmfreigabe zur Kostenbremse-Initiative

Umstrittener war die Kostenbremse-Initiative der Mitte. Marc Rüdisüli betont, dass sich in der Schweiz über zwei Millionen Menschen die Krankenkassen-Prämien nicht mehr selbst leisten können. Darum soll die Behördenstufe in die Verantwortung genommen werden. Aufgrund des ausgeglichenen Resultats wurde der Antrag auf Stimmfreigabe gestellt. Dieser wurde gutgeheissen. Damit entscheidet die SP Thurgau die Stimmfreigabe für die Kostenbremse-Initiative.

Das Stromgesetz wurde vom GRÜNEN-Kantonsrat Simon Vogel vorgestellt. Die Initiative bildet die Grundlage für den Schweizer Atomausstieg und ermöglicht Versorgungssicherheit und Klimaschutz. Sie orientiert sich an klaren Ausbauzielen, beispielsweise bei der Photovoltaik. Nach einer kurzen Diskussion haben die Delegierten der SP Thurgau die einstimmige Ja-Parole gefasst. Zur Unversehrtheits-Initiative wurde die einstimmige Nein-Parole gefasst.

Edith Graf-Litscher wurde mit grossem Applaus verabschiedet

Der Schlusspunkt des Parteitags war die Verabschiedung der langjährigen Nationalrätin und Vize-Präsidentin der SP Thurgau gewidmet: Edith Graf-Litscher. Von der SBB-Disponentin hat sie sich in den Nationalrat und letztendlich in den SBB-Verwaltungsrat gearbeitet. Die ehemaligen Parteipräsidentinnen Barbara Kern und Nina Schläfli stellten die verschiedenen politischen Stationen von Edith Graf-Litscher vor. 2005 würde die begnadete Gewerkschafterin nach dem Tod des Vorgängers Jost Gross über Nacht zur Nationalrätin. Sie ist es bis 2023 geblieben. Daneben bedeckte sie verschiedene Ämter wie das Vize-Präsidium der SP Thurgau, die Präsidentin der SP Thurgau oder auch das Amt der Präsidentin des Thurgauer Gewerkschaftsbundes.

Graf-Litscher war ohne Zweifel der Service Public, welchen sie mit einer enormen Themenvielfalt abdeckte. So war sie eine Vorreiterin für 5G oder dem Glasfasernetz. Gleichzeitig ist sie aber schon sehr lange Präsidentin von Dakomed, dem Schweizer Dachverband für Komplementärmedizin.

In einem mehrminütigen Applaus bedankten sich die Delegierten der SP Thurgau für das riesige und wertvolle Engagement von Edith Graf-Litscher für eine sozialere Schweiz. Im Anschluss an den Parteitag fand ein Apéro statt.

Yves Müller, Parteisekretär SP Thurgau