Das heutige Grossratsgeflüster wurde von Kantonsrat Markus Birk aus Diessenhofen verfasst.
Die Türen öffnen sich
Heute ist es wieder so weit: Die Türen des Grossratssaals in Frauenfeld öffnen sich für eine neue Sitzung. Es ist der 19. Juni 2024 und wir stehen vor einer spannenden und arbeitsreichen Tagesordnung. Werfen wir gemeinsam einen Blick neben und hinter die Kulissen und auf die Themen, die heute im Mittelpunkt stehen.
Der Vorsitzende, Peter Bühler eröffnet die Sitzung mit 121 Mitgliedern punktgenau auf 09:30 Uhr. Jedoch ist der erstbegrüsste Regierungspräsident Walter Schönholzer noch in eifriger Diskussion ausserhalb des Saals und entschuldigt seine Verspätung.
Die Grossratsmitglieder der SP hatten bereits vor Beginn der Grossratssitzung ihre Fraktionssitzung durchgeführt, bei welcher vornehmlich die heute traktandierten Geschäfte Thema sind.
Es kam aber auch das Problem der vollgepackten Grossratssitzungen und der dadurch teilweise lange verschobenen Traktanden-Punkte zur Sprache. Welche nach SP Ansicht vielmals falsch priorisiert werden.
Schon beim «Biber» hatte man «gebibbert», da dieses Thema so lange nicht auf den Tisch kam, dass er vielleicht in der Zwischenzeit noch aussterben werde.
Anscheinend sind bei kleineren Fraktionen auch die langen Mittagspausen bei Ganztagessitzungen ein Problem, sie wünschen eine kürzere Verweildauer ausserhalb des Ratssaales. Allerdings waren wir der Ansicht, dass die Zeit für den Zahlungsgang in den Restaurants bei grossen Fraktionen nicht mehr reicht und keiner möchte doch, dass die SVP ihre Zeche nicht bezahlen kann.
Elena Müller wird seitens der Fraktion ganz herzlich zur Wahl ins Vizepräsidium des Gemeinderats der Stadt Kreuzlingen gratuliert.
Beim ersten Traktandum über den «Solidaritätsbeitrag für Betroffene von Medikamententest» wurde es spürbar ruhig im Saal. Dieses Thema ging sicher vielen Anwesenden ans Herzen.
Die parlamentarische Initiative «Keine Discountbussen bei Littering» wurde zum Eintreten schon heftig diskutiert. Kantonsrat Schenk, EDU/Aufrecht legt Wert darauf, dass er sein heutiges und auch alle künftigen Voten in einem «Generischen Maskulin» hält und er der Gendersprache keinen Nährboden geben will. Allerdings war dieses Statement in einem feminin, einfachen Thurgauer-Deutsch gehalten.
Kantonsrätin Judith Ricklin, SVP lässt durchblicken, dass es natürlich ein SVP-Wahlkampfthema war, diese Problem aber nach wie vor aktuell sei. Mit 80 zu 41 Stimmen geht man auf die PI ein.
Die schwere Kost, die Motion «Einheitliche steuerliche Behandlung von Ergänzungsleistungsempfänger» wurde im Rat heterogen diskutiert. Die SP und andere Fraktionen empfehlen, die Motion als nicht erheblich zu erklären.
Auch Hermann Lei – liest ausnahmsweise einmal ein Votum eines Partei-Kollegen – spricht sich für die Ablehnung aus. Die Motion wurde mit beachtlichen 105 zu 7 Stimmen abgelehnt.
Die von Turi Schallenberg, Brigitte Engeli, und Reto Ammann vorgetragene Motion «Verbesserung der Situation von Jugendlichen und jungen Erwachsenen in der Sozialhilfe» stellt insbesondere die Frage: Sind die jungen Erwachsenen im Kanton Thurgau gleich alt wie in den übrigen Kantonen.
Zwar wurden die Motions-Punkte 1,2,3,4,5,7 und 8 nicht erheblich erklärt. Jedoch wurde der Punkt 6, einer einheitlichen Altersgrenze für «Junge Erwachsene» im Kanton Thurgau von 18 bis 29 Jahren auf das schweizweite Alter 18-25 Jahre angepasst.
Beim Traktandum der «Standesinitiative für eine gesicherte Teilnahme der Schweiz an Erasmus+» geht es erst mal darum, Erasmus zu verstehen.
Das Erasmus-Programm (European Region Action Scheme for the Mobility of University Students) ist ein von der Europäischen Union initiiertes Austauschprogramm, das Studierenden und Hochschulmitarbeitenden die Möglichkeit bietet, einen Teil ihres Studiums, ihrer Ausbildung oder ihres Berufslebens in einem anderen europäischen Land zu verbringen. Das Programm zielt darauf ab, die Mobilität und den kulturellen Austausch zu fördern, die akademische und berufliche Entwicklung zu unterstützen und die europäische Integration zu stärken.
Erasmus+ welches seit 2014 existiert, erweitert das ursprüngliche Erasmus-Programm, das nicht nur Studierende, sondern auch Auszubildende, Schüler, Freiwillige, Jugendarbeiter und Sportler einbezieht.
Die Standesinitiative wurde mit 99 zu 11 Stimmen angenommen und geht somit zum Regierungsrat zur Ausarbeitung.
Nach Diskussion und Abstimmung kann die heutige Grossratssitzung um 12:10 Uhr als geschlossen erklärt werden.
