Das heutige Grossratsgeflüster wurde von Kantonsrätin Linda Hess aus Steckborn verfasst.
Eine verpasste Chance
Die Meisten von uns wissen wohl noch, wo wir vor 23 Jahren am 11. September 2001 waren. So hat auch unser Grossratspräsident die Sitzung mit einem Hinweis auf das historische Datum begonnen. Der 11. September, wie er erwähnte, war nicht nur ein Tag einer grossen Tragödie, sondern auch ein Tag des Mutes, ohne den Einsatz von beherzten Menschen wäre es noch schlimmer gekommen.
Nicht nur der historische Kontext dieses Tages ist für die Fraktion speziell, heute war die Spannung generell gross. Vor einiger Zeit hat die gesamte Fraktion eine Standesinitiative eingereicht:
«Die Zeit ist reif - eine Einheitskrankenkasse im Thurgau». Würde der Grosse Rat heute auch ein wenig Mut beweisen und ja für einen neuen Schritt im Bereich der Krankenkassen machen?
Motion für eine Einheitskasse abgelehnt – eine verpasste Chance
In den letzten Jahren hat sich die Situation rund um die Krankenkassen in der Schweiz verschärft. Für immer mehr Personen ist sie zu einem erheblichen Kostenfaktor geworden. Im Generellen ist die Situation im Gesundheitswesen angespannt.
Nach rund einer Stunde voller Diskussionen kam es dann zum Entscheid, nur 33 Ja-Stimmen konnten wir erzielen. Wir werden uns weiter einsetzen und können hier nur Felix Meier zitieren:
«Bei uns braucht einfach alles etwas länger, bis fundamentale Einsichten und Selbstverständlichkeiten mehrheitsfähig werden - Grüsse vom Frauenstimmrecht.» Hoffen wir, dass es nicht mehr allzu lange dauern wird.
Kreislaufwirtschaft im Thurgauer Bauwesen
Nebst diesem für uns sehr bewegendem Thema wurden Fragen an den Regierungsrat gestellt, wir haben über eine Kreislaufwirtschaft gesprochen und über den Schutz von Mitarbeitenden bei extremem Wetter. Auch über die Rettung von Rehen, liebevoll oft auch einfach Bambi genannt, wurde diskutiert.
Die SP-Fraktion respektiert die Unabhängigkeit der Justiz
Ein weiteres Thema hat schon im Vorfeld zu Diskussionen geführt, die Interpellation zum Thema «Konsequente Landesverweise». Es geht um Fragen, wie die Landesverweise von der Justiz umgesetzt werden. Die Fraktion wurde dabei von Alessandra Biondi vertreten und eigentlich hätte ein Ausschnitt ihres Votums schon gereicht:
«Es ist Aufgabe der Justiz, Verfassung und Gesetze zu respektieren. Genauso ist es Aufgabe des Parlaments, die Unabhängigkeit der Justiz zu respektieren. Dies ist der Gewaltenteilung immanent und ein wichtiger Pfeiler unseres Rechtsstaates.»
Somit ist die Diskussion eigentlich gelaufen, es ist nicht unsere Aufgabe in die Justiz in diesem Bereich einzugreifen. Es gibt keinen Hinweis darauf, dass die Richter hier nicht unabhängig, dem Gesetze folgend urteilen.
Zum Rechtsstaat und zum Prinzip der Gewaltenteilung stehen wir als Fraktion!
