Das heutige Grossratsgeflüster wurde von Kantonsrätin Linda Hess aus Steckborn verfasst.
Thurgauer Politik am Puls: Ein Grossrats-Rückblick
Die Thurgauer Grossratssitzung vom 2. Juli 2025 hielt einige Überraschungen bereit: eine Portion richterliche Umbesetzungen und ein klares Bekenntnis zur Zukunft des Kantons. Während viele hitzige Debatten über die Finanzen erwarteten, spielte sich die eigentliche Action andernorts ab.
Finanzielle Ruhe vor dem Sturm?
Wider Erwarten segelten die Finanzstrategie der Regierung und die Staatsrechnung ohne grössere Wellen durch. Doch die SP Thurgau nutzte den Moment, um klar Stellung zu beziehen: Wir setzen uns für eine solide, vorausschauende Finanzpolitik ein, die den Kanton stärkt, seine Bevölkerung entlastet und zukunftsweisende Investitionen ermöglicht. Blinde Sparpolitik wird abgelehnt; stattdessen plädiert die SP für eine gesamtwirtschaftliche Sichtweise, denn staatliche Ausgaben können ein starker Motor für Wirtschaft und Gesellschaft sein.
Neue Gesichter in hohen Richterämtern
Die Sitzung war geprägt von einer Art richterlicher Rochade. In einem genau beobachteten Wahlgang sicherte sich Stephan Zlabinger (GLP) einen Platz am Verwaltungsgericht. Er setzte sich damit gegen Robert Hess (SVP) durch. Zudem wurde Christine Steiger (SP Region Steckborn) zur ausserordentlichen Berufsrichterin am Bezirksgericht Kreuzlingen gewählt. Dies freut uns.
Infrastrukturträume und Energiewirklichkeit
Auch übergeordnete Themen standen auf der Agenda. Eine Standesinitiative, vertreten von Gabriel Macedo, Roger Martin und Stefan Mühlemann, drängte auf entscheidende Strassenprojekte wie die Bodensee-Thurtalstrasse und wichtige Tunnelerweiterungen. Die SP Thurgau positionierte sich hierbei gegen diese Initiative. Nebst der Ansicht, dass wir unsere Mobilität grundlegend überdenken sollten, einmal direkt gesagt, Standesinitiativen sind ein Mittel, das in Bern kaum etwas bewirkt. Es ist nun, da sie angenommen worden ist, vom Grossen Rat fraglich, ob dies den gewünschten Effekt hat.
Gesellschaftliche Strömungen im Fokus
Neben den Wahlen befasste sich der Rat auch mit weiteren drängenden Fragen, einschliesslich Kantonsbürgerrechtsgesuchen. Eine Interpellation von Kenny Greber und Turi Schallenberg warf zudem ein Licht auf den "koordinierten Umgang mit Staatsverweigerern und Reichsbürgern". Die Botschaft war klar: Der Thurgau braucht einen ernsthafteren und koordinierteren Ansatz im Umgang mit diesen besorgniserregenden Entwicklungen.
