(Medienmitteilung) An der Mitgliederversammlung der SP Thurgau vom 23. August referierten Heinz Looser, Vorstandsmitglied SP Zürich und Walo Abegglen, ehemaliger Gemeinderat, über die Zukunftsstrategien der SP Thurgau. Weiter wurde das Narrativ besprochen. Für den 25. September wurden die Parolen gefasst: 2x Nein zur AHV21-Reform, Nein zur Verrechnungssteuer und Ja zur «Massentierhaltungsinitiative».
«Die SP Thurgau verfügt über viele Ressourcen und Wissen bei den Mitgliedern. Es gilt, diese zu nutzen und in die politische Arbeit vermehrt einzubeziehen», betonte Gastredner Heinz Looser, Vorstandsmitglied der SP Zürich. In seiner Präsentation an der Mitgliederversammlung in Arbon zeigte er, welche Massnahmen die SP Thurgau für eine erfolgreiche Zukunft ergreifen kann. Die konkreten Schritte erklärte anschliessend Walo Abegglen, ehemaliger Gemeinderat und Historiker. Dabei soll die Kommunikation nach aussen und nach innen gestärkt werden. Er betont, dass eine stabile Zusammenarbeit mit den Ortsparteien zentral ist. Nur so könne die SP Thurgau ihre Präsenz in den Gemeinden noch weiter stärken. «Letztendlich braucht Politik aber einen langen Schnauf» schliesst Gastredner Heinz Looser seine Präsentation.
Die SP Thurgau nimmt Fahrt auf
Marina Bruggmann, Präsidentin SP Thurgau zeigte in den folgenden Traktanden, wie die SP Thurgau dabei ist, viele der angebrachten Punkte der Zukunftsstrategie umzusetzen. Unter anderem wird sich die Geschäftleitung neu in Ressorts aufteilen. Dabei werden Verantwortliche für die Gebiete Kommunikation, Personalplanung, Finanzen, Politische Bildung, Mitgliederarbeit und politische Aktionen bestimmt. Zusammen mit dem neuen Sekretariat dienen sie Medien als Ansprechpartner und die Ressourcen werden fokussiert. Es wurden auch bereits im thematischen Bereich Fachgruppen zu den Themen Gesundheit und Soziales, Energie und Umwelt, Kinderbetreuung, und Weiterbildung gebildet und Strategien entwickeln.
Unser Thurgau kann mehr!
Ebenso wurde an der Mitgliederversammlung das neue Narrativ vorgestellt, welches als Leitgedanke für die Zukunft dienen wird. «Es braucht jetzt einen Aufbruch im Kanton.» Die SP Thurgau will mehr tun für die Bildung, die Gesundheit, den öffentlichen Verkehr und die Kultur und damit den «immergleichen Klüngel» im Kanton verdrängen. Ob Junge, Pflegebedürftige oder Familien: die SP Thurgau ist für alle da, denn unser Kanton kann mehr!
2x NEIN zur AHV21-Reform, NEIN zur Verrechnungssteuer und JA zur «Massentierhaltungsinitiative» am 25. September
Die SP Thurgau lehnt die eidgenössischen Vorlagen zur AHV21 einstimmig ab. «Jede zweite Frau hat eine Rente von unter 3000 Franken», betonte Referentin und Nationalrätin Edith Graf-Litscher im Martinssaal in Arbon. Da kann es doch nicht sein, dass die AHV auf Kosten eben dieser Frauen finanziert wird. Auch die Aussage «Die Einnahmen der AHV reichen in weniger Jahren nicht mehr aus, um alte Renten zu finanzieren.» hält nicht. So erzielte die AHV im 2020 einen Überschuss von 1.9 Mia Franken, 2021 bereits 2.6 Mia Franken. Die Meinungen der 40 anwesenden Mitgliedern waren schnell gemacht: Die SP Thurgau stimmte einstimmig 2x Nein gegen die AHV-Reform.
Einig waren sich die Anwesenden auch zur Vorlage «Änderung des Bundesgesetzes über die Verrechnungssteuer». Sie stimmten gegen eine Befreiung inländischer Obligationen von der Verrechnungssteuer. Der ehemalige SP-Kantonsrat Alex Granato erklärte, dass mit dieser Vorlage, Steuerkriminalität verhindert werden soll. Doch das Gegenteil passiert: Mit der Abschaffung der Verrechnungssteuer wird der Steuerhinterziehung Tür und Tor geöffnet und letztendlich profitieren nur Superreiche und Grossfirmen.
Raphael Zingg von den Jungen Grünen stellte die «Massentierhaltungsinitiative» vor. Der Referent zeigte deutlich auf, dass sich die Schweizer Tierhaltung immer mehr in Richtung Leistungssteigerung entwickelt. Dies führe zu Krankheiten und letztendlich zu einer Verletzung der Tierwürde. Dabei ist die Schweiz weltweit das einzige Land, in welchem die Würde des Tieres in der Verfassung festgelegt ist. Mit der «Massentierhaltungsinitiative» wird also die Schweizer Tierhaltung auf den Stand der Bundesverfassung gebracht. Die SP Thurgau fasste eine klare Parole zur «Massentierhaltungsinitiative» und sagte JA.
