Wer bei der Junisession des Grossen Rates mit einem ruhigen Vormittag gerechnet hatte, sollte zumindest teilweise recht behalten. Die ersten Traktanden gaben wenig Anlass zu grösseren Diskussionen. Für unseren Ratspräsidenten Felix Meier war die Sitzung dennoch eine besondere: Nachdem er an der letzten Sitzung nach seiner Wahl bereits den Vorsitz übernommen hatte, führte er nun erstmals von der ersten bis zur letzten Minute durch die Traktandenliste.

Ohne grosse Kontroversen genehmigte der Grosse Rat die Geschäftsberichte 2025 der Gebäudeversicherung Thurgau und der Pädagogischen Hochschule Thurgau. Auch die Ersatzwahlen verliefen unspektakulär: Ulrich Marti (SVP, Lanzenneunforn) wurde in die Gesetzgebungs- und Redaktionskommission gewählt, Peter Haldemann (SVP, Raperswilen) nimmt neu Einsitz in die Raumplanungskommission.

Besuch erhielt der Grosse Rat von Berufsunteroffizieren aus Herisau, die die Sitzung von der Tribüne aus mitverfolgten und dabei einen Einblick in die Arbeit des Kantonsparlaments erhielten.

Richtig Energie kam dann mit dem Traktandum zur Änderung des Gesetzes über die Energienutzung in den Ratssaal.

Dabei handelt es sich keineswegs um eine radikale Vorlage. Im Gegenteil: In der Kommission wurde um praktisch jeden Artikel gerungen, bis schliesslich ein breit abgestützter Kompromiss gefunden werden konnte. Selbst die Befürworterinnen und Befürworter der Vorlage machten keinen Hehl daraus, dass sie sich teilweise weitergehende Massnahmen gewünscht hätten.

So begrüsst die Fraktion SP und Gewerkschaften die Vorlage zwar als wichtigen Schritt für Klimaschutz und Versorgungssicherheit. Gleichzeitig bedauert sie, dass verschiedene Bestimmungen im Laufe der Beratungen abgeschwächt wurden. Aus Sicht der Fraktion wären insbesondere bei den Fördermassnahmen, beim Heizungsersatz und bei der Transparenz über den Energieverbrauch von Gebäuden mutigere Lösungen möglich gewesen.

Umso grösser war die Überraschung, als die SVP trotz ihrer starken Vertretung in der vorberatenden Kommission beantragte, gar nicht erst auf die Vorlage einzutreten. Dies, obwohl die Kommissionsfassung zuvor ohne Gegenstimme verabschiedet worden war. Der Antrag scheiterte zwar deutlich, sorgte aber für einen emotionalen Auftakt der Debatte.

In der Folge wurde engagiert diskutiert. Mehrere Änderungsanträge wurden teilweise sehr kurzfristig eingereicht, was bei verschiedenen Ratsmitgliedern für Unmut sorgte. Die Wogen gingen zeitweise hoch – selbst Regierungsrat Walter Schönholzer zeigte sich irritiert über die grundsätzliche Ablehnung eines Kompromisses, der aus seiner Sicht bewusst pragmatisch ausgestaltet worden war.

Nach rund anderthalb Stunden war klar: Für die gesamte Beratung würde die Zeit nicht reichen. Ratspräsident Felix Meier unterbrach die erste Lesung kurz nach Mittag. Die Diskussion wird an der ganztägigen Sitzung vom 1. Juli fortgesetzt.

Fest steht bereits jetzt: Das Energiegesetz dürfte den Grossen Rat noch länger beschäftigen. Für die Fraktion SP und Gewerkschaften bleibt dabei zentral, dass der mühsam ausgehandelte Kompromiss nicht weiter aufgeweicht wird.