Das heutige Grossratsgeflüster wurde von Kantonsrätin Traudi Schönegger aus Sirnach verfasst.
Grossratsgeflüster vom 5. November
Die Türen gehen auf und die Kantonsräte treffen sich zur informellen Begrüssen und kurzem
Austausch. Mit dem Läuten des «Glögglis» des Grossratspräsidenten startet die Sitzung pünktlich um 09.30 Uhr.
Der verstorbene Alt-Regierungsrat Kaspar Schläpfer wurde als Erstes vom Präsidenten des
Grossen Rates geehrt, bevor die Anwesenheit erfasst wird.
Mit dem ersten Traktandum wird schon der Zeitrahmen voll ausgeschöpft. 10 Fragen wurden
eingereicht und werden gestellt. Die Antworten werden vom jeweils zuständigen Regierungsrat
oder Regierungsrätin beantwortet. Bei den Fragen handelt es sich von EU-Beitritts bis zu
Auswirkungen für den Kanton Thurgau bis zu den PFAS-Problemen.
Nun gehen die Wogen hoch! Sehr emotional wird die Diskussion beim Thema «Verbot für Einweg
E - Zigaretten». Hier geht es um die Zustimmung einer Motion.
Kontrovers wird nicht nur zwischen den Parteien diskutiert. Auch innerhalb der einzelnen Parteien
gehen die Meinungen auseinander. Gar von moralischer Positionierung wird gesprochen. Manch ein Parlamentarier hat sogar Angst, dass Gummibärchen und Schokolade als Nächstes einem Verbot zum Opfer fallen werden. Nun … auch diese Bedenken in die Runde zu werfen, nützt
nichts. Die Motion wird für erheblich erklärt.
Die Frage: «Wird eingespart, wenn eine Bearbeitung günstig ist oder ist etwas günstiger, weil die
Bearbeitung weniger kostet und ist etwas automatisch besser, nur weil es teuer ist oder wird es
teurer, weil man es besser machen will?». Dieses Wortspiel zeigt, wie die Motion «Transparenz der
Kosten parlamentarischer Vorstösse» beschäftigt. Deutlich wird hier gezeigt, dass es eine
Blackbox wird, will man parlamentarische Vorstösse berechnen. Wenig überraschend wird die
Motion grossmehrheitlich abgelehnt.
Die Traktanden können zum grössten Teil abgearbeitet werden. Das übrige, nicht erledigte
Traktandum folgt in zwei Wochen.
