Das heutige Grossratsgeflüster wurde von Kantonsrat Felix Meier aus Romanshorn verfasst.
Grossratsgeflüster
Nachdem das erste Geschäft dieser Sitzung – Kantonsbürgerrrechtsgesuche – diesmal in ruhigeren und entschieden weniger aufgeregten Bahnen verlief, konzentrierte sich die Aufmerksamkeit des Rates (und der zuhörenden BesucherInnen und der Medien) auf die Diskussion der Interpellation „Ermordet, weil sie Frauen sind! Im Thurgau – ein politisches Thema?“ von Edith Wohlfender-Oertig und Elina Müller. Nachdem der Rat einstimmig für Diskussion stimmte, entwickelte sich eine intensive und ernsthafte – der Bedeutung des Themas angemessene – Diskussion. Während man sich im Grundsätzlichen (auch was die Betroffenheit von Kindern in diesem Thema betrifft) einigermassen einig war, gab es dann aber doch bei der Frage nach den Gründen und vor allem den notwendigen Massnahmen dann doch erhebliche Unterschiede. Diese verliefen erwartbar entlang der parteipolitischen Linien. Und so erstaunte es nicht, dass eine Votantin der bürgerlichen Rechten zum Schluss kam: «Nochmals, wir haben ein Migrationsproblem, kein Männerproblem». Zuwanderung als allerwelts Diagnose – man kann es sich auch sehr einfach machen. Alles in allem war es aber eine gute und nützliche Diskussion, vor allem im Hinblick auf die nun folgenden Schritte (Schutzhaus etc.).
Die Fragestunde bot eine weite Palette an Themen, welche von angemessener Versorgung älterer Personen mit psychiatrischer Erkrankung (Antwort bzw. Versprechen des Regierungsrates erfreute den Fragesteller Turi Schallenberg) über die Frage nach dem Nutzen des Think-Tank-Thurgau (weil mit Steuergeld alimentiert), zur Ansiedelung des Rothirsches und der Revitalisierung der Fliessgewässer. Ob die Fragesteller mit den Antworten zufrieden sind oder nicht – lässt sich wegen der ausbleibenden Nachfragen nicht eruieren …
Am Ende dieses Vormittages sammelten sich auf dem Tisch des Büros tatsächlich 17 (!) parlamentarische Vorstösse an. Besonders die Einfachen Anfragen scheinen richtig Konjunktur zu haben. Oder sind es die frühen (oder: verfrühten) Vorboten der kommenden Wahlen?! Die (nicht vollständige) Auswahl der beschlagenen Themen lässt diesen Schluss beinahe zu. Zumindest sind sie entweder sprachlich interessant («Sonderbewilligungen bei Verboten»), oder sie benötigen zu deren Verständnis ausgewiesenes Fachwissen («Schneckentempo für eine Zwergheideschnecke») oder muten gar futuristisch (prophetisch?) an («EU AI Act und dessen mögliche Auswirkungen auf den Kanton Thurgau».
Auf jeden Fall: Wer vieles bringt, bringt allen etwas.
