Das heutige Grossratsgeflüster wurde von Kantonsrat Kenny Greber aus Weinfelden verfasst.
Einblicke in die heutige Ratssitzung
Eine rappelvolle Traktandenliste erwartete uns heute anlässlich der halbtägigen Ratssitzung. Beginnen wir mit dem Schönsten: Ruth Faller Graf durfte im Anschluss an ihr Amtsgelübde – unter grossem Applaus – den Blumenstrauss von unserer Fraktionspräsidentin entgegennehmen. Unsere Fraktion ist damit wieder komplett.
Im Anschluss wurden die beiden Geschäftsberichte der PHTG und der GVTG beraten und verabschiedet. In der Diskussion wurde einmal mehr der hohe Stellenwert der Pädagogischen Hochschule Thurgau (PHTG) deutlich. Für uns steht fest: Bildung ist ein zentrales Thema. Ein investierter Franken in die Bildung bringt dem Werkplatz einen vierfachen Return. Bildung ist der Schlüssel für Integration, Gleichstellung und einen zukunftsfähigen Kanton. Unsere Fraktion dankt allen Organen der PHTG herzlich für ihren engagierten Einsatz. Auch der Bericht der GVTG wurde im Rat positiv aufgenommen.
Wil West – ein Leuchtturm mit Schatten
Wil West – ein Projekt, das polarisiert, sei es in St. Gallen oder im Thurgau. Das Eintretensvotum unserer Kantonsrätin Edith Wohlfender hat die Vielschichtigkeit dieses Vorhabens treffend eingefangen. Ein Projekt in dieser Grössenordnung birgt Chancen, aber auch Risiken. Das Bild des Leuchtturms war daher passend – denn auch dieser wirft Schatten.
Bereits in der Eintretensdebatte folgten längere Voten. Mitunter war es schwer nachzuvollziehen, was noch zum Eintreten gehört und was bereits zur Detailberatung. Das Eintreten selbst war schliesslich relativ unbestritten. Nach weiteren ausführlichen Wortmeldungen und der Abwehr einer angestrebten Volksabstimmung wurde dem Landkauf für Wil West mit grosser Mehrheit zugestimmt.
Eine prägnante, inhaltlich wichtige Aussage kam aus den Reihen der FDP: Die Kantonsverfassung regelt klar die Kompetenzen, die dem Rat zustehen. Gewählte Vertreter:innen sollten bereit sein, diese Verantwortung wahrzunehmen – durch fundierte Vorbereitung, sorgfältige Beratung und gewissenhafte Abwägung.
Gedanken zur Debattenkultur
Als Gegner einer generellen Redezeitbeschränkung komme ich dennoch ins Grübeln. Es wäre wünschenswert, wenn etwas mehr Disziplin einkehren würde. Redner:innen sollten sich bewusst sein, dass kaum jemand bereit ist, einem Monolog von über zehn Minuten zu folgen – zumal die Geschäfte nicht am Rednerpult entschieden werden. Sie werden in Kommissionen vorbereitet, in der Fraktion diskutiert und durch vorgängiges "Weibeln" beeinflusst. Die Plenardebatte soll diese Prozesse sichtbar machen und ergänzen – nicht durch Wiederholungen in die Länge gezogen werden.
Insgesamt fiel auf, dass die Disziplin im Rat etwas nachgelassen hat. Das berühmte "Bühlerische Psssst" fehlt. Für Ratsmitglieder, die den Voten konzentriert folgen wollen, war die Geräuschkulisse mitunter eine Herausforderung.