Das heutige Grossratsgeflüster wurde von Kantonsrat Kenny Greber aus Weinfelden verfasst.
Grossratsgeflüster
Der heutige Grossratstag verlief geordnet und effizient. Ein grosser Teil der Traktandenliste konnte abgearbeitet werden.
Verabschiedet wurde das revidierte Planungs- und Baugesetz. Nachdem in der ersten und zweiten Lesung noch verschiedene Änderungsanträge gestellt und diskutiert worden waren, konnte das Gesetz heute in der Schlussabstimmung verabschiedet werden.
Gewählt wurde zudem ein Ersatzmitglied für das Obergericht. Für die Dauer von einem Jahr wird Klaus Gubler Einsitz im Obergericht nehmen. Die Wahl wurde notwendig, weil ein Mitglied des Obergerichts krankheitsbedingt länger ausfällt.
Diskutiert wurde auch eine Motion, die ein Amtsenthebungsverfahren für einzelne Mitglieder von Gemeindebehörden einführen wollte. Die Debatte zeigte, dass Konflikte innerhalb von Gemeindegremien immer wieder eine Herausforderung darstellen können. Gleichzeitig wurde deutlich, dass ein solches Verfahren mit erheblichen juristischen Fragen verbunden wäre und sich bei gerichtlichen Auseinandersetzungen in die Länge ziehen könnte. Der Rat entschied schliesslich, die Motion nicht für erheblich zu erklären.
Für einen kurzen unterhaltsamen Moment sorgte dabei ein Schlagabtausch im Ratssaal. Der Gemeindepräsident von Romanshorn kommentierte ein Votum des Gemeindepräsidenten von Stettfurt mit der Bemerkung, dessen Ausführungen erinnerten ihn an einen Fiebertraum, möglicherweise verursacht durch die Wasserqualität in der entsprechenden Gemeinde. Nicht wortwörtlich, aber sinngemäss formuliert.
Ein weiteres Thema war einmal mehr die Kriminalstatistik. Gefordert wurde erneut eine möglichst detaillierte Erfassung von Nationalitäten, teilweise sogar über mehrere Generationen hinweg. Dabei wurde in der Diskussion darauf hingewiesen, dass die Kategorien der Polizeilichen Kriminalstatistik auf Bundesebene festgelegt werden und der Handlungsspielraum der Kantone entsprechend begrenzt ist. Entsprechend entsteht der Eindruck, dass hier ein Thema politisch bewirtschaftet wird, obwohl der Kanton in dieser Frage gar nicht zuständig ist.
Alles in allem also ein eher ruhiger, aber produktiver Grossratstag.
